Wenn zwei Menschen heiraten, planen sie, das restliche Leben zusammen zu verbringen. Doch gelegentlich kommt es vor, dass die Partner sich auseinanderleben. Dann stellt sich die Frage nach der Fortsetzung der Ehe oder nach dem Vollzug der Trennung. Sind sich die Eheleute einig, sich scheiden zu lassen, kann dieses Ziel mit folgenden Schritten erreicht werden:

Die Ehe ist gescheitert

Sind die Ehepartner nicht mehr bereit, die eheliche Lebensgemeinschaft miteinander fortzuführen, so steht die Trennung an. Eine Ehe gilt als gescheitert, wenn das Paar getrennt lebt und auch nicht wieder zusammen leben möchte.

Das Trennungsjahr

Eine Scheidung kann frühestens erfolgen, wenn die Partner im Regelfall mindestens ein Jahr getrennt voneinander gelebt haben. Ausnahmen bestehen in den Fällen unzumutbarer Härte in Form der Person des anderen Ehegatten. Eine solche Härte ist dann gegeben, wenn ein Partner den anderen sexuell erniedrigt oder misshandelt. Auch der Fakt, die Ehe nur zur Erlangung einer Aufenthaltsgenehmigung eingegangen zu sein, ist ein solcher Grund (§ 1565 Abs. 2 BGB). In diesen Fällen kann die Trennungszeit verkürzt werden.

Lebt das Paar länger als drei Jahre getrennt, kann einer der Partner ohne die Einwilligung des anderen die Scheidung einreichen.

Der Scheidungsablauf

Nach dem erfolgten Trennungsjahr kann der Scheidungsantrag durch einen Rechtsanwalt beim zuständigen Familiengericht eingereicht werden. Bei kinderlosen Ehen ist das ortsansässige Amtsgericht zuständig, bei Familien mit Kindern das Gericht, in dem der Partner mit den minderjährigen Kindern lebt.

Für Scheidungen gilt der sogenannte Anwaltszwang, d.h., mindestens die antragstellende Partei muss einen Anwalt beauftragen. Sind sich beide Expartner über die Scheidung einig oder besteht ein Ehevertrag, so genügt der Anwalt für die Partei, die den Scheidungsantrag stellt. Der andere Ehepartner kann der Scheidung zustimmen. Er benötigt daher keinen eigenen Anwalt, wenn keine weiteren Anträge gestellt werden. In diesem Fall entscheidet das Gericht nur über die Durchführung der Scheidung und – von Amts wegen – über die Durchführung des Versorgungsausgleichs, wenn dieser nicht im Wege eines Ehevertrages ausgeschlossen wurde.

Ist der Scheidungsantrag bei dem Familiengericht eingegangen, wird dem gegnerischen Partner Gelegenheit gegeben, zu dem Antrag Stellung zu nehmen. Das Gericht sendet beiden Scheidungspartnern die Fragebögen zum Versorgungsausgleich zu. Das Familiengericht erwartet die Rücksendung der ausgefüllten und unterschriebenen Fragebögen in einem festgesetzten Zeitrahmen.

Anschließend holt das Gericht von Amts wegen die Auskünfte von den Rentenversicherungsträgern zum Versorgungsausgleich ein. Sobald die Auskünfte vollständig vorliegen, wird der Termin für die mündliche Verhandlung bestimmt. In diesem Termin, in dem sich beide Expartner durch Vorlage eines aktuellen Personalausweises oder Reisepasses ausweisen müssen, fragt das Gericht beide Ehegatten, ob sie tatsächlich geschieden werden wollen und seit wann sie getrennt leben. Wenn sich aus diesen Angaben ergibt, dass das Trennungsjahr eingehalten wurde und dass für beide Beteiligte die Fortsetzung der ehelichen Lebensgemeinschaft nicht mehr in Betracht kommt, stellt das Gericht weiter den Rentenversicherungsverlauf vor und das Ergebnis zur Teilung der Rentenanwartschaften. Seit 2009 werden sämtliche Rentenanwartschaften der Ehegatten bezogen auf die Ehezeit (der Monat des Jahres der Heirat bis zu dem Monat des Jahres in dem der Scheidungsantrag dem anderen Ehegatten zugestellt worden ist) hälftig geteilt.

Bei minderjährigen Kindern weist das Gericht nochmals darauf hin, dass bei Fragen und Problemen zum Sorge- und Umgangsrecht im zuständigen Jugendamt geklärt werden können und sollte dies nicht möglich sein, dann gegebenenfalls auch eine gerichtliche Klärung möglich ist.

Das gemeinsame Sorgerecht für die ehelichen Kinder bleibt auch nach der Scheidung der Eltern bei beiden Elternteilen. Grundsätzlich sind diese verpflichtet, die Belange ihrer Kinder, wie Umgang, Unterhalt pp. zu organisieren.

Sind keine weiteren Fragen zu klären und wurden bei der einvernehmlichen Scheidung keine weiteren Anträge gestellt, so entscheidet das Gericht über die Scheidung. Diese Scheidung ist in der mündlichen Verhandlung noch nicht rechtskräftig, es sei denn, beide Beteiligte sind anwaltlich vertreten und die Anwälte erklären im Namen ihrer Mandanten, dass auf Rechtsmittel und Anschlussrechtsmittel verzichtet werden soll. Ist nur eine Partei anwaltlich vertreten, kann die Scheidung nicht in der mündlichen Verhandlung rechtskräftig werden. Das Gericht sendet beiden Beteiligten den Scheidungsbeschluss zu, gegen den binnen Monatsfrist gegebenenfalls Beschwerde zum Oberlandesgericht eingelegt werden kann. Besteht kein Anlass für eine Beschwerde – wobei auch die am Verfahren beteiligten Rentenversicherungsträger beschwerdeberechtigt sind – tritt die Rechtskraft des Scheidungsbeschlusses ein. Dieser Rechtskraftvermerk kann bei Gericht beantragt werden zum Nachweis der durchgeführten Scheidung.

 

Wenn die Ehe gescheitert ist …